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Orientierungsrahmen für Großveranstaltungen

Orientierungsrahmen für GroßveranstaltungenBereits 2005 wurde die Versammlungsstättenverordnung des Landes NRW an die Musterversammlungsstättenverordnung angepasst und hat seitdem als Teil 1 der Sonderbauverordnung (SBauVO) NRW Gültigkeit.
In der SBauVO wird umfassend alles für Versammlungsstätten geregelt, also für Veranstaltungen in Räumen, die mehr als 200 Besucher fassen, im Freien, wenn bauliche Anlagen (z.B. Zäune, Einlassbereiche, ...) vorhanden sind und in Sportstadien mit mehr als 5.000 Besuchern. Diese Regelungen wurden bisher stillschweigend auch für andere Veranstaltungen angewandt, wie beispielsweise Innenstadtveranstaltungen und Ähnliches. Um diese Lücke zu schließen, wurde vom Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) NRW ein Orientierungsrahmen für die „kommunale Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen im Freien“ erlassen. Doch was ist in diesem Zusammenhang unter „Großveranstaltungen“ zu verstehen? Hier ist der Orientierungsrahmen teils konkret, indem er als Messgröße täglich mehr als 100.000 erwartete Besucher angibt oder wenn die Zahl der zeitgleich anwesenden Besucher ein Drittel der Einwohner der Kommune übersteigt. Als Hintertür gilt der Rahmen aber für sämtliche Veranstaltungen im Freien, die über ein „erhöhtes Gefährdungspotenzial“ verfügen.
Um das Gefährdungspotenzial zu kategorisieren, bedient sich der Orientierungsrahmen einer Ampel: Grün bedeutet kein Gefährdungspotenzial, bei Gelb liegt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial vor und bei Rot kann eine Veranstaltung voraussichtlich nicht genehmigt werden. Im Falle der Kategorie Gelb ist somit auf jeden Fall die Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung notwendig, um das Gefährdungspotenzial für den Besucher durch kompensatorische und konzeptionelle Maßnahmen zu entschärfen.
Grundsätzlich wichtig ist, dass der Orientierungsrahmen lediglich eine Handlunsgempfehlung ausspricht, die individuelle Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens obliegt den genehmigenden Behörden. In das Verfahren sollten alle Beteiligten, insbesondere auch der Veranstalter sowie die von ihm beauftragten Sicherheits- und Sanitätsdienste, einbezogen werden und jede Veranstaltung individuell beurteilt werden. Letztendlich bleibt immer ein Restrisiko, Veranstaltungen ohne Risiko wird es nie geben - man kann dieses nur minimieren!